Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines
Die AS bietet Fachtagungen wissenschaftlichen Inhalts, die der Fortbildung der Teilnehmer dienen, konzeptionelle, individuelle Schulungen, Seminare und Kurse sowie selbstentwickelte Software (proQM® und HYGQS®) an. Für die Veranstaltung werden den Teilnehmern Tagungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Die Schulung zum Einsatz der Software sowie die Betreuung der Schulungsteilnehmer im Zeitraum zwischen Anfangs- und Endschulung in Form einer sogenannten Hotline mit Rückruf innerhalb von 24 Stunden (werktags) oder per Email ermöglicht den Praxisteams, auf bereits bewährte Prozessbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, Arbeitsanweisungen, Formblätter und sonstige Musterdokumente zurückzugreifen, ohne dass die Individualität der Praxis verloren geht. Zusätzlich enthält das Programm nützliche Arbeitshilfen für den täglichen Ablauf in der Praxis, wie Termin-überwachungslisten für Medizinprodukte, Schulungspläne, Schulungsunterlagen, Schulungsbestätigungen und vieles mehr. Das Programm wird von AS den neuesten Erkenntnissen angepasst. Für die Erbringung der Leistungen von AS gelten folgende Geschäftsbedingungen:

2. Geltungsbereich
für Verträge, die im Hinblick auf die von uns zu erbringenden Leistungen zustande kommen, gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen einschließlich etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsgegenstand, wenn wir diesen nicht ausdrücklich zustimmen. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Für Software-Serviceverträge gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung.

3. Vertragsabschluss
3.1. Nicht bereits unsere Ausschreibung von Veranstaltungen oder andere Hinweise auf von uns angebotene Leistungen stellen ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages im Rechtssinne dar, sondern erst bei uns eingehende Anmeldungen oder Bestellungen.
3.2. Der Vertrag kommt zu Stande durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung.

4. Preise
4.1. Alle von uns genannten Preise verstehen sich in Euro und zzgl. Umsatzsteuer in zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltender Höhe, sofern in Verkaufsunterlagen nicht ausdrücklich anderes erwähnt ist.
4.2. Wenn sich nach Vertragsschluss auftragsbezogene Kosten (z. B. für Betreuungsleistungen, individuell oder gesonderte erstellte QM – Dokumente) wesentlich ändern, sind wir berechtigt, den Preis unter Berücksichtigung der Kostenänderung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) angemessen abzuändern.

5. Zahlung
5.1. Von uns in Rechnung gestellte Beträge sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen.
5.2. Im Falle nicht rechtzeitiger Zahlung werden für jede Zahlungsaufforderung bzw. Mahnung Kosten in Höhe von 10,00 € zahlbar. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist.
5.3. Falls bei Veranstaltungsbeginn die Zahlung des Auftraggebers nicht eingegangen ist, kann er von der Teilnahme an der Veranstaltung ausgeschlossen werden.

6. Absagen, Kündigungen
6.1. AS ist berechtigt, Veranstaltungen bis zum 5. Werktag vor Beginn wegen ungenügender Beteiligung abzusagen. In diesem Falle beschränkt sich die Ersatzpflicht von AS nach Wahl des Auftraggebers auf die Einräumung der Möglichkeit der Teilnahme an der nächsten Veranstaltung mit gleichem Inhalt oder Erstattung erbrachter Zahlungen. Weitergehende Verpflichtungen von AS, insbesondere eine Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, sind ausgeschlossen.
6.2. Meldet ein Kursteilnehmer die Teilnahme an einem Kurs mindestens 4 Wochen vor dessen Beginn ab, erhält er die geleistete Gebühr in voller Höhe erstattet. Im Falle einer Abmeldung, die weniger als 4 und bis zu 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei uns eingeht, erteilen wir eine Gutschrift in voller Höhe der Kursgebühr, die innerhalb eines Jahres mit einem beliebigen anderen Kurs unseres Hauses verrechnet werden kann. Falls diese Verrechnungsmöglichkeit nicht in Anspruch genommen wird, verfällt die Kursgebühr. Bei einer Absage, die weniger als 2 Wochen vor Kursbeginn eingeht, verfällt die Kursgebühr. Falls in den beiden zuletzt genannten Alternativen die Kursgebühr noch nicht geleistet sein sollte, bleibt der Teilnehmer zur Zahlung verpflichtet. In beiden Fällen ist eine Übertragung der Teilnahmeberechtigung auf einen Dritten zulässig.
6.3. Bei Seminaren und Tagungen ist eine Abmeldung bis zur 4 Wochen vor dem Termin der Veranstaltung kostenfrei möglich. Bei einer Absage der Teilnahme im Zeitraum von weniger als 4, jedoch mehr als 2 Wochen vor dem Termin hat der Teilnehmer eine Bearbeitungsgebühr von 50,00 € zzgl. Umsatzsteuer in jeweils aktuell geltender Höhe zu leisten. Bei einer Absage der Teilnahme, die weniger als 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin bei AS eingeht, bleibt die volle Teilnahmegebühr geschuldet. Die Tagungsunterlagen werden dem Teilnehmer zugesandt. Diesem ist die Übertragung der Teilnahmeberechtigung auf einen Dritten gestattet.
6.4. Abmeldungen haben schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist das Datum des Eingangs der Abmeldung bei AS. Die Regelungen über die Abmeldung von einer Veranstaltung gelten entsprechend bei einer nicht angekündigten Nichtteilnahme.
6.5. Falls ein Ersatzteilnehmer, auf den die Teilnahmeberechtigung übertragen ist, nicht die gleichen Rabattvoraussetzungen erfüllten sollte wie der gemeldete Teilnehmer, bleibt der gemeldete Teilnehmer zur Zahlung des Differenzbetrages verpflichtet.

7. Leistungserbringung
7.1. Wird die Erbringung unserer Leistungen durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse, die wir trotz Anwendung nach den Umständen des Einzelfalles zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden können (z. B. Erkrankung eines nicht anderweitig zu ersetzenden Referenten, Nichtverfügbarkeit des Tagungsortes u. dgl.), verhindert, haben wir dies auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten, und zwar auch dann nicht, wenn sie bei unseren Vertragspartnern, deren Vorlieferanten oder sonstigen in die Erbringung unserer Leistung eingeschalteten Dritten eintreten. Über Umstände, die die Erbringung unserer Leistungen beeinträchtigen, werden wir unseren Auftraggeber unverzüglich unterrichten.
7.2. Wird die Erbringung unserer Leistungen aus einem der vorgenannten Umstände zum vereinbarten Zeitpunkt oder am vereinbarten Ort unmöglich, sind wir berechtigt, Ausweichtermine zu benennen. Diese sollen innerhalb eines zeitlichen Rahmens von 3 Monaten nach dem vereinbarten Leistungszeitpunkt liegen. Dabei werden wir uns bemühen, unserem Auftraggeber mehrere Termine anzubieten. Wird die Erbringung unserer Leistung insgesamt durch einen der vorgenannten Umstände unmöglich, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
7.3. AS behält sich vor, in Ausnahmefällen einen Referenten- bzw. Dozentenwechsel und/oder inhaltliche und organisatorische Änderungen in der Lehrgangsdurchführung vorzunehmen, sofern dadurch entsprechend Inhalt und Ziel der Veranstaltung objektivierbare Teilnehmerinteressen nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt werden.
7.4. Falls eine Veranstaltung aus einem der vorgenannten Gründe nicht stattfindet, sind wir nicht zur Leistung von Schadensersatz oder Erstattung von Aufwendungen verpflichtet.

7.5. Jede Art von Werbung oder anderweitige Nutzung einer unserer Veranstaltungen oder des dadurch geschaffenen Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von AS.

8. Haftungsbegrenzung
8.1. AS gewährleistet für die Softwarelösungen proQM® und HYGQS® einen der Leistungsbeschreibung entsprechenden Ausstattungs- und Entwicklungsstand. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein in jedem Falle von Fehlern vollkommen freies Produkt zu erstellen und auszuliefern. Ein Fehler der Software liegt insbesondere nicht vor, wenn er auf einer nicht geeigneten Hardware oder zur Anwendung der Software nicht geeigneten Einrichtung oder Leistungsfähigkeit der EDV-Anlage beruht; einer Störung der Übernahme von Updates; einer Störung oder einem Ausfall des Rechners des Auftraggebers infolge dessen Einsatz im Internet sowie der Eintragung von Störfaktoren, z. B. Viren, in das System.
8.2. Hinsichtlich der Updates der Software gewährleisten wir, dass das Rechtskataster dem Stand des jeweils angegebenen Stichtages entspricht.
8.3. Hinsichtlich der Software und der Updates haben wir lediglich dafür einzustehen, dass die durch diese ausgelösten Verfahrensweisen nicht geltenden Bestimmungen widersprechen.
8.4. Für von uns erbrachte Schulungen gilt das Recht des Dienstvertrages. Unsere Leistung beinhaltet die Vermittlung der Kenntnisse und Fähigkeiten für die Anwendung von proQM® und HYGQS® unter der Voraussetzung, dass der Schulungsteilnehmer über grundlegende Kenntnisse der PC –Anwendung verfügt.
8.5. Von AS engagierte Referenten tragen ihre eigene Meinung vor. Für deren Richtigkeit ist AS nicht eintrittspflichtig.
8.6. Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits verursacht wurde. Ausgeschlossen sind auch Schadensersatzforderungen aus fehlerhaften Inhalten von Publikationen Dritter, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Haftungsbeschränkung gilt in gleicher Weise auch für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

9. Mangelrügen

9.1. Mängel an unseren Lieferungen und sonstigen Leistungen sind unbeschadet einer kürzeren gesetzlichen Rügepflicht innerhalb von 14 Tagen nach Kenntniserlangung auf Seiten des Auftraggebers schriftlich zu rügen.
9.2. Bei berechtigten Mangelrügen leisten wir nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlagen Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen endgültig fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, wenn nicht unserer Geschäftsleitung oder unseren leitenden Angestellten in Ansehung des Mangels Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
9.3. In sämtlichen Haftungsfällen ist der Anspruch des Auftraggebers der Höhe nach begrenzt auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden.
9.4. Uns ist unverzüglich Gelegenheit zu geben, das Vorhandensein eines gerügten Mangels und dessen Ursache festzustellen. Auf unser Verlangen ist ein beanstandeter Artikel sofort an uns zurückzusenden. Wenn der Auftraggeber diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, von uns erteilte oder sich aus den anerkannten Regeln ergebende Anweisungen für den Einsatz unserer Produkte nicht gefolgt oder Änderungen an den Produkten vornimmt, entfällt jegliche Nacherfüllungsverpflichtung.
9.5. Unsere Leistungen dienen ausschließlich den aus den Ausschreibungen für die Einzelveranstaltungen ersichtlichen Zwecken und beinhalten keine Hilfeleistungen in rechtlichen oder steuerlichen Angelegenheiten.

10. Schutzrechte

10.1. Sämtliche Inhalte unserer Leistungen einschließlich Veranstaltungs-unterlagen, Manuskripten, Übungen und Fallstudien sowie digitale Daten, das Design und sämtliche Teile unserer Musterhandbücher unterliegen dem Schutz unseres Urheberrechts. Insbesondere ist deswegen jegliche anderweitige Nutzung durch den Auftraggeber als in seiner Praxis sowie Weitergabe unserer Leistungen oder von deren Inhalten oder eines Teils desselben untersagt. Das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung steht ausschließlich uns zu.
10.2. Unsere Auftraggeber bzw. Veranstaltungsteilnehmer sind damit einverstanden, dass seine uns zur Verfügung gestellten Daten in dem durch § 28 Bundesdatenschutzgesetzt für zulässig erklärten Rahmen erhoben und verwendet werden.

11. Zurückbehaltung, Aufrechnung Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Auftraggebers zulässig. Ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers ist ausschließlich dann gegeben, wenn er aus eigenem Recht titulierte oder schriftlich anerkannte Gegenansprüche hat oder solche, die auf eine Vertragsverletzung zurückzuführen sind, bezüglich derer unseren gesetzlichen Vertretern, unsere Geschäftsleitung oder unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist.

12. Abtretung Ansprüche gegen uns können nur mit unserer Zustimmung abgetreten werden.
13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen AS behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Alle Vertragspartner werden über geplante Änderungen und den Zeitpunkt von deren Inkrafttreten frühzeitig informiert. Falls solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zusendung der Mitteilung widersprochen worden ist, gilt die Zustimmung zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erteilt.

14. Schriftform

14.1 Änderungen der Vertragsinhalte einschließlich der Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
14.2. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen die Schriftform vorgesehen ist, ist der Form auch genügt, wenn die Übermittlung per Telefax oder Email erfolgt.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Erfüllung ist der jeweilige Sitz unserer Gesellschaft, soweit dies entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zulässigerweise vereinbart werden kann. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung internationalen einheitlichen Rechtes ist ausgeschlossen.

16. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit im Übrigen und insgesamt nicht. Die unwirksame Klausel ist vielmehr zu ersetzen durch eine solche, die der wirtschaftlichen Bedeutung der unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle des Vorhandenseins einer Vertragslücke.